Markenschutz für Slogan einer TV-Sendung
In der Öffentlichkeit bekannte und markenrechtlich geschützte Slogans und Logos dürfen nicht ohne Genehmigung verwendet werden. Das gilt auch, wenn an ihnen kleine Veränderungen vorgenommen wurden und man nicht im Konkurrenzverhältnis zueinander steht.
Aktuelles zur Lieferung von Pflichtexemplaren
Verleger von Druckwerken sind gesetzlich unter bestimmten Voraussetzungen zur Abgabe von so genannten Pflichtexemplaren verpflichtet. Zum einen erhält entsprechend dem Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG) und der Pflichtablieferungsverordnung (PflAV) die Deutsche Nationalbibliothek ein oder zwei Exemplare. Zum anderen ist in den Landesmediengesetzen der Bundesländer vorgesehen, dass ein oder zwei Exemplare an regionale Bibliotheken abzugeben sind.
Neues Urheberrecht: Auch Verbraucher sind betroffen
Der Siegeszug des Internets und die Fortschritte der Unterhaltungselektronik haben die Verbreitung und das Nutzen von Texten, Musik, Videos u.a. Inhalten fast grenzenlos möglich gemacht. Das führt jedoch zu zahllosen Verletzungen der Urheberrechte.
EU: Patente werden billiger
Europäische Patente werden kostengünstiger. Am 1. Mai 2008 ist das Londoner Protokoll in Kraft getreten mit dem Patente in den EU-Mitgliedstaaten billiger werden. Gerade kleinere und mittlere Unternehmer müssen künftig für ein Patent weniger tief in den Geldbeutel greifen.
Die Marke
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als "Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch mitten im Eintragungsverfahren.
Das Patent – Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen
Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. Nach einer Studie des VDMA (Verband Deutscher Maschinen- und Anlagebau) sind rund zwei Drittel der Unternehmen in der Investitionsgüterindustrie von Produktpiraterie und Plagiaten betroffen.
Das Geschmacksmuster - Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne Geschmack
Zahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar Franz Josef Strauß wusste seine designerischen Qualitäten zu schätzen, besonders als sein guter Freund für ihn einen aerodynamischen Helikopter kreierte. Zweifelsohne ist der Ufo-Look von Colani nicht jedermanns Geschmack. Doch schützenswert ist dieses markante Design allemal. Mit einem Geschmacksmuster kann man alle Formen und Verzierungen eines Produktes schützen.
Rechtliche Risiken bei Second-Hand-Software
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) gibt für den Ersterwerb von Software-Produkten auf Datenträgern schon hinreichend verlässliche Linien vor. Doch in Hinblick auf die Klärung von Rechtsfragen beim Zweiterwerb von Download-Programmen betritt die Rechtsprechung momentan noch rechtliches Neuland.
